• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988009730A1
    申请号:PCT/EP1988/000506
    申请日:1988-06-08
    公开日:1988-12-15
    发明作者:Alfred Urleb；Willibald Gangl
    申请人:Alfred Urleb；Willibald Gangl；
    IPC主号:B60C27-00
    专利说明:
    [0001] Lösbare Gleitschutz-Kette für ein Fahrzeugrad.
    [0002] Die Erfindung betrifft eine lösbare Gleitschutz-Kette für ein Fahr¬ zeugrad, bestehend aus gelenkig miteinander verbundenen Gliedern sowie einem Schnellverschluss. welcher die Kettenenden miteinander verbinden kann, welche Kette den Umfang eines Fahrzeugrades umfassen kann und Teile hat welche den Griff des Rades auf dem Boden vergrössern.
    [0003] Derartige Ketten, mehr bekannt als Schneeketten, sind allgemein bekannt. Die bekannten Ketten bestehen aus Stahlgliedern welche gelenkig miteinander verbunden sein können, wie z.B. bekannt aus der
    [0004] US-A-3 200 869, welche Schneeketten durch Spannorgane zu verbinden bezw. zu lösen sind.
    [0005] Die bekannten Ketten haben den Nachteil dass deren Montage umständ¬ lich ist, dass Spannen oft schwierig ist und Nachspannen oft erforder- lieh ist.
    [0006] Zweck der Erfindung ist eine Kette zu schaffen welche die Nachteile der bekannten Ketten nicht mehr besitzt.
    [0007] Dieses Ziel wird erfindungsgemäss an erster Stelle dadurch erreicht dadurch dass die Glieder der Kette aus^ einem elastisch biegsamen Kunst- stoff bestehen, diese Glieder ausschliesslich im Laufflächenbereich gelenkig miteinander verbunden sind und jedes Glied besteht aus einem Bodenteil und Seitenteile, welche einheitlich sind mit dem Bodenteil, welche Seitenteile die Seiten des Rades elastisch umklammern können. Die gelenkige Verbindung welche keine Verschiebung in Umfangsrichtung zu- lässt hat, in Kombination mit der Umklammerung der Seitenteile des Rades insbesondere der Seitenwange der Radbereifung zur Folge, dass ein Nach¬ spannen sich erübrigt weil es keine Längentoleranzen mehr gibt und die Montage sehr einfach ist weil beim Auffahren des Rades auf die gestreckt am Boden liegende Kette das erste Glied und die darauffolgenden Glieder auf den Radumfang festgeklemmt werden, wonach anschliessend nur noch eine Verbindung der Kettenenden stattzufinden hat.
    [0008] Man kann dieses selbsttätige Einklemmen in verschiedenartiger Weise erreichen. So ist es erfindungsgemäss möglich die Kettenglieder derart auszubilden, dass der Bodenteil in der unbelasteten Lage nach innen, d.h. von der Laufflächenseite ab, gewölbt ist und die Seitenteile eine derartig steif-elastische Einheit mit dem Bodenteil bilden, dass sie bei Belastung infolge des Nachuntendurchbiegens des Bodenteiles die Seiten des Rades elastisch einklemmen. Beim auf die Kette Fahren muss die Ein- klemmung aufrechterhalten werden damit die Kette auf dem Radumfang sitzen bleibt bevor die beiden Enden miteinander verbunden werden.. ieg, ist erreichbar indem der durchbiegbare in unbelasteter Lage gewölbte Bodenteil derart ausgebildet ist und eine derartige Formgebung an der Uebergangsstelle mit den Seitenteilen hat, dass nach dem Durchbiegen unter Belastung, wobei sich die Seitenteile an die Seiten des Rades anlegen, die Einklemmung beibehalten wird.
    [0009] Denkbar ist auch dass man dies erreicht durch die Reibung der Sei¬ tenteile des Gliedes auf die gekrümmten Seitenwangen des Luftreifens des Rades, d.h. dass die Neigung des unter Belastung verbogenen gewölbten Bodenteiles des Kettengliedes beim Aufheben der Belastung zurückzubie¬ gen, nicht in der Lage ist die dabei notwendige, sei es auch geringe Verschiebung der Seitenglieder über die Oberfläche der Wangen des Reifens zustandezubringen.
    [0010] Man kann sich aber auch ein Kettenglied vorstellen dass derart aus- gebildet ist, dass es beim auf die Kette fahren geöffnet wird, d.h. die Seitenwangen werden gespreitzt und klemmen sich dann auf das Rad bezw. dessen Reifen fest.
    [0011] Erfindungsgemäss können die Glieder aus einem der Breite der Lauf¬ fläche der Bereifung entsprechenden an seiner Unterseite mit einem Lauf- profil profilierten Mittelteil und zwei seitlich an diesen Mittelteil ansetzenden, zur Anlage an den Flanken der Bereifung bestimmten einander gegenüber liegenden Wangen bestehen. Diese Wangen können im Bereich eines konzentrisch verlaufenden Wulzes der Bereifungsflanken Ausnehmun¬ gen haben. Die Verbindung der Kettenglieder kann die Form eines mechanischen Gelenkes haben mit Gelenkstift dessen Achse quer zur Längsrichtung der Kette verläuft.
    [0012] Bevorzugt wird jedoch eine Ausfuhrungsform wobei erfindungsgemäss die Glieder durch wenigstens ein flexibeles Band hoher Zugfestigkeit miteinander verbunden sind. Dieses Band bildet dann die Verbindung welche in Umfangsrichtung des Rades, also in Längsrichtung der Kette, dehnungsfrei sein soll und genügend flexibel um ein Umlegen auf den Umfang des Rades zu ermöglichen. Vorzugsweise erstrecken das Band bezw. die Bänder sich form- und kraftschlüssig durch das Material der Glieder hindurch, d.h. dass sie z.B. durch umgiessen in das Material der Kunst¬ stoffglieder aufgenommen sind.
    [0013] Bevorzugt werden Bänder aus Polyaramidfasem.
    [0014] Die Verbindung der beiden Enden der Kette findet statt durch an der Lauffläche der beiden Endglieder des Bandes angeordnete und einander zugeordnete Kupplungsorgane und bevorzugt wird eine Ausfuhrungsform es e en aus e ner m e nem n e e e spann arer., ei β erveran- kerung einhakbare Kupplungsfeder sowie einer Anzahl wahlweise verwendba¬ rer Verankerungen zum Einhängen des Kniehebels. Diese Verbindung wird also erst zustande gebracht nachdem das Band auf den Umfang des Rades angeordnet worden ist und man die Entfernung zwischen den Enden der Kette feststellen kann. Die Feder wird dann eingehakt am einen Ende und ein am anderen Ende vorhandener Querstift wird in die am meist geeignete Verankerung eingehängt, wonach der Kniehebel umgelegt wird. Die Feder wird dann gespannt und die Verbindung wird durch das Durchknicken des Kniehebels verankert.
    [0015] Die Erfindung wird jetzt anhand der Zeichnungen näher erläutert werden.
    [0016] Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch ein Glied der erfindungsgemäs- sen Kette. Fig. 2 ist eine Ansicht auf die Unterseite von zwei Gliedern der Kette und zwar an der Stelle wo die Kettenenden miteinander zu verbinden ■ sind.
    [0017] Fig. 3 ist einen Querschnitt gemäss der Linie III-III von Fig. 2. Fig. 4 ist eine Ansicht auf die Unterseite von zwei Kettengliedern welche mit Bändern verbunden sind.
    [0018] Fig. 5 ist ein Querschnitt gemäss der Linie V-V von Fig. 4. Fig. 6, 7 und 8 zeigen in Seitenansicht das Auflegen der Kette bei einem Kraftfahrzeug.
    [0019] Das in Fig. 1 gezeigte Kettenglied besteht aus einem Bodenteil 1 mit Seitenteilen 2 bezw. 3. Der Reifen ist mit der Linie 4 angedeutet worden.
    [0020] Mit strichpunktierten Linien ist die Form des Gliedes angedeutet bei unbelasteter Lage. Der Bodenteil 1' ist dann etwas nach oben gewölbt und die Seitenteile 21 und 3' sind nach aussen abgebogen. Fährt der Greifen auf das Kettenglied so wird der Boden 1' nach unten gepresst in der mit gezogenen Linien angedeuteten Lage. Die Seitenteile biegen dann nach innen und werden an die Flanken des Reifens angelegt und zwar mit einer elastischen Spannung, wie angedeutet mit der Linie 3" links in Fig. 1. Die Montage findet statt durch einfaches Auffahren wie gezeigt in den Figuren 6, 7 und 8.
    [0021] Mit der Linie 3" ist auch andeutbar eine erfindungsgemässe Aus¬ führungsform des Kettengliedes wobei dieses in der unbelasteten nicht- montierten Lage eine Form hat welche elastisch aufgespreitzt wird sobald der Reifen in das Kettenglied eintritt. Die Fig. 2 und 3 zeigen die zwei Kettenglieder 5 und 6 am Ende der Kette welche miteinander zu verbinden sind.
    [0022] Das Verbindungsorgan besteht aus einem Kniehebel 7 der mit einem als Gelenk funktionierenden Querstift 8 in unterschnittenen Aussparungen 9 in der Laufflächenseite des Kettengliedes 5 einhakbar ist. Das andere Kettenglied 6 hat einen Querstift 10 zum Einhaken der Feder 11 des Schnellverschlusses. Dieser Stift 10 könnte in Querrichtung einschiebbar sein, könnte jedoch auch genau sowie der Stift 8 in Aussparungen 9 einhakbar sein.
    [0023] Aus Fig. 3 geht klar hervor dass man nach. Herstellung der Verbin¬ dung der Feder 11 mit dem Glied 6 und nach dem Einhaken des Kniehebels 7 eine Spannverbindung zustandebringen kann indem man den Kniehebel nach links umlegt, gemäss dem Pfeil 12. Der Verschluss befindet sich dann innerhalb des Aussenumfanges 13 der Kette.
    [0024] Die Kettenglieder sind in Längsrichtung der Kette spielfrei mitein¬ ander verbunden. Der Verschluss sorgt also nur dafür dass die beiden Enden der Kette miteinander verbunden sind, braucht aber keine Nachver¬ stellung zu versorgen.
    [0025] Die verschiedenen Einrastmöglichkeiten für den Kniehebel des Ver¬ schlusses sind erwünscht damit die Kette passt unabhängig vom Abnutz¬ ungsgrad des Reifens. Fig. 4 und 5 zeigen eine Ausfuhrungsform wobei die Kettenglieder 14 und 15 miteinander durch zwei Bänder 16 und 17 verbunden sind, welche aus Aramidfasern bestehen. Wie Fig. 5 zeigt, sind diese Bänder völlig im Material der Glieder aufgenommen worden.
    [0026] Die Kettenglieder haben eine Profilierung 18 sowie Aussparungen 19 in den Seitenwangen.
    权利要求:
    Claims

    [beim Internationalen Büro am
    21. November 1988 (21.11.88) eingegangen; ursprüngliche Ansprüche 9 und 10 gestrichen; Ansprüche 1-8 geändert (2 Seiten
    1. Lösbare Gleitschutz-Kette für ein Fahrzeugrad, bestehend aus gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (5,6) sowie einem Schnellver- schluss (7,8,9,10,11), welche die Kettenenden (5,6) miteinander verbin¬ den kann, welche Kette den Umfang eines Fahrzeugrades umfassen kann und Teile (18) hat, welche den Griff des Raden auf dem Boden vergrössern, welche Kette als Spam-klamme ausgeführte Glieder hat, welche aus einem elastisch biegsamen Kunststoff bestehen und je einen Bodenteil (1) sowie einheitlich damit ausgebildeten Seitenteilen (2,3) haben, welche die Seiten der Radbereifung (4) elastisch umklammern können, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Kette ausschliesslich betetit aus Spannklammern welche unmittelbar gelenkig miteinander verbunden sind und jedes Bodenteil mit den beiden Seitenteilen eine derartige elastische Einheit bildet, dass das Klemmen auf die Bereifung bezw. das Lösen von der Bereifung, auβschliesslich von der Belastung des jeweiligen Spannklammers bestimmt wird.
    2. Kette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten¬ teile (2,3) jeder Spannklammer mit Formschluss auf die Flanken der Rad¬ bereifung angreifen können.
    3. Kette nach Anspruch 1 oder -*2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Spannklammer einen Bodenteil (1) hat welcher in der unbelasteten Lage nach innen, d.h. von der Lauffläche ab, gewölbt ist, und die Seitenteile (2,3) eine derartig steif-elastische Einheit mit dem Bodenteil (1) bilden, dass sie bei Belastung des Bodenteiles (1) infolge des Nachun- tendurchbiegens des Bodenteiles sich elastisch an die Seiten des Rades' bezw. dessen Bereifung (4) anliegen und dort durch Reibungsschluss gehalten werden.
    4. Kette nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannklammern aus einem der Breite ' der Lauffläche der Bereifung ent¬ sprechenden, an seiner Unterseite mit einem Laufprofil (18) profilierten Bodenteil (1) und zwei seitlich an diesem Bodenteil ansetzenden zur Anlage an den Flanken der Bereifung (4) bestimmten einander gegenüber liegenden Wangen (2,3) bestehen.
    5. Kette nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch in den Wangen (2,3) im Bereich eines konzentrisch verlaufenden Wulzens der Berei-fungsflanken angeordnete Ausnehmungen (19). 6. Kette nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannklammern durch wenigstens ein flexibles Band (16,17) hoherZugfestigkeit miteinander verbunden sind.
    7. Kette nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Band bezw. die Bänder (16,17) sich form- und kraftschlüssig durch das Material der Spannklammer hindurcherstrecken.
    8. Kette nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Band bezw. die Bänder aus Polyaramidfasern bestehen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP0896557B1|2007-01-24|Spannschloss
    US6389655B2|2002-05-21|Adjustable elastic tie-down cord
    US5638584A|1997-06-17|Attachment and cable fastening device
    FI87329B|1992-09-15|Snoekedja foer fordonshjul.
    US5682652A|1997-11-04|Adjustable tie-down stretch cord
    CA2663699C|2015-02-17|Chaine d'adherence pour roue de vehicule automobile
    US7080674B2|2006-07-25|Low interference traction device for tires
    WO1998011798A1|1998-03-26|Snap hook with pivotal gate
    EP1980423A3|2010-03-31|Rutschhemmer für Fahrzeugräder
    FI62644C|1983-02-10|Larvkedja foer fordon
    CA1165676A|1984-04-17|Skid protection device for wheels
    JP2004535978A|2004-12-02|車両ホイール用滑り止め装置
    US5004098A|1991-04-02|Conveyor belt
    US6681657B2|2004-01-27|System for installing chains on vehicle tires
    FR2625783A1|1989-07-13|Organe de transmission pour variateur continu de vitesse, a maillons transversaux poussants et ame souple, fonctionnant par frottement sec
    NL8102929A|1982-01-18|Veiligheidshaak.
    JP2003507243A|2003-02-25|タイヤ滑り止め装置
    US20070131325A1|2007-06-14|Slip-preventing device for vehicle tire
    KR20080013695A|2008-02-13|복륜 타이어용 미끄럼 방지장치
    JPH0647327B2|1994-06-22|滑り止めチェーン
    AT389689B|1990-01-10|Endloses gelaenderlaufband aus elastischem material
    EP1896278B1|2010-04-14|Textilstoff-gleitschutzüberzug für räder
    US20050236082A1|2005-10-27|Safety support for vehicle wheel
    KR101006317B1|2011-01-06|신속 끼워 맞춤식 차량 휘일용 미끄럼 방지 시스템 및휘일에 고정하기 위한 관련 장치
    BRPI0812528B1|2018-12-18|sistema de fixação
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FI88690C|1993-06-28|
    FI88690B|1993-03-15|
    JPH03502559A|1991-06-13|
    AT66872T|1991-09-15|
    US5170827A|1992-12-15|
    FI895902D0||
    EP0366670B1|1991-09-04|
    DE3864689D1|1991-10-10|
    EP0366670A1|1990-05-09|
    FI895902A0|1989-12-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1988-12-15| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1988-12-15| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): DK FI JP NO SU US |
    1989-12-04| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1988904933 Country of ref document: EP |
    1989-12-11| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 895902 Country of ref document: FI |
    1990-05-09| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1988904933 Country of ref document: EP |
    1991-09-04| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1988904933 Country of ref document: EP |
    1993-06-28| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 895902 Country of ref document: FI |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    ATA1490/87||1987-06-12||
    AT149087A|AT392761B|1987-06-12|1987-06-12|Gleitschutzvorrichtung fuer reifen an antriebsraedern von kraftfahrzeugen|
    AT91188||1988-04-08||
    ATA911/88||1988-04-08||DE19883864689| DE3864689D1|1987-06-12|1988-06-08|Loesbare gleitschutz-kette fuer ein fahrzeugrad.|
    AT88904933T| AT66872T|1987-06-12|1988-06-08|Loesbare gleitschutz-kette fuer ein fahrzeugrad.|
    FI895902A| FI88690C|1987-06-12|1989-12-11|Loestagbar snoekedja foer fordonshjul|
    [返回顶部]